AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand Mai 2018
Grill Garten Manufaktur der Diem-Werke GmbH

Betreiber des Onlineshops: Diem-Werke GmbH, Seestraße 16, 6912 Hörbranz, Austria
T: +43 5573 84666-41, F: +43 5573 84666-99, manufaktur@grill-garten.com
Firmenbuchnummer: FN 64520 h, LG Feldkirch, vertreten durch Christoph Hagspiel

1.    Geltungsbereich
1.1. Für alle getätigten Verkäufe über diesen Online-Shop gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diesen Vertrag zwischen Auftragnehmer (nachfolgend „Diem-Werke GmbH“ genannt) und Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“ genannt) sowie für alle in Zukunft zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber abgeschlossenen Verträge.
1.3. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Auftragnehmer diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.4. Alle abweichenden Vereinbarungen von diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen vom Schriftformerfordernis. Mit dem Kunden schriftlich getroffene abweichende Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
1.5. Diem Diem-Werke GmbH verkauft ihre Waren ausschließlich an Verbraucher und nur in handelsüblichen Mengen. Alle Angebote in diesem Online-Shop richten sich ausschließlich an geschäftsfähige Personen, die ihre Wohnadresse in Österreich, Deutschland oder der Schweiz haben. Auch der Versand unserer Artikel erfolgt ausschließlich an Lieferadressen innerhalb von Österreich, Deutschland und der Schweiz.

2.   Vertragsabschluss
2.1. Die Angebote der Diem-Werke GmbH sind freibleibend. Die Diem-Werke GmbH ist nicht verpflichtet, Angebote des Kunden anzunehmen. Ein Angebot gilt erst nach schriftlicher Bestätigung (Auftragsbestätigung) innerhalb von 5 Werktagen durch die Diem-Werke GmbH als angenommen.
2.2. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern stellt lediglich eine Aufforderung zum Angebot dar.
2.3. Eine verbindliche Bestellung seitens des Kunden kommt erst dann zustande, wenn der Kunde sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten eingegeben hat. Der Kunde muss die Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen und den Button «Zahlungspflichtig bestellen» anklicken. Bis zum Anklicken dieses Buttons kann der Kunde Produkte unverbindlich in seinen Warenkorb legen und seine angegebenen Daten jederzeit ändern. Hierfür nutzt der Kunde im Bestellablauf die vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen. Das Absenden der Bestellung gilt für den Fall des Versandes oder Selbstabholung an eine vom Kunden gewählte Adresse als Angebot des Kunden an Diem-Werke GmbH zum Abschluss eines Vertrags.
2.4. Der Kunde bekommt nach Abgabe seiner Bestellung ein automatisch generiertes E-Mail zugesandt. Durch den Erhalt dieser Benachrichtigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass seine Bestellung bei der Diem-Werke GmbH im System eingetroffen ist.
2.5. Der Vertrag zwischen der Diem-Werke GmbH und dem Kunden kommt nur dann zustande, wenn die Diem-Werke GmbH dem Kunden innerhalb von fünf Werktagen eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Post schickt.
2.6. Bei einer Selbstabholung sendet die Diem-Werke GmbH dem Kunden eine Benachrichtigung per E-Mail, dass der/die Artikel im Lager (Seestraße 16, 6912 Hörbranz, Austria) abholbereit ist/sind.
2.7. Der Vertragsschluss wird nur in der Sprache Deutsch verfasst. Vertragstexte werden von uns nicht gespeichert.

3.   Versand/Lieferung sowie Gefahrübergang
3.1. Versand der Artikel: Der Kunde kann auswählen, ob er einen Versand (je nach Produktgröße Spedition, Paketdienst, Post, etc.) der Artikel zu einer von ihm anzugebenden Adresse wünscht oder er den Artikel im Lager der Diem-Werke GmbH (Seestraße 16, 6912 Hörbranz, Austria) abholen möchte (Selbstabholung). Bei Bestellung von Produkten die Mittels Spedition (LKW) angeliefert werden müssen, hat der Kunde eine LKW-Zufahrt zu gewährleisten.
3.2. Zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Der Kunde wird jeweils vor Absendung seines Angebots über die voraussichtlich anfallenden Versandkosten informiert.
3.3. Die Zustellungen erfolgen nach Möglichkeit persönlich an die angegebene Lieferadresse; die Identität des Kunden wird nicht überprüft. Die Zustellungen können, wenn an der Lieferadresse keine Person angetroffen wird, auch in den Briefkasten abgelegt werden, wenn dies aufgrund der Größe des Pakets möglich ist. Andernfalls gilt die Zustellung als gescheitert und erfolgt zum nächstmöglichen Zeitpunkt und nach angemessener Vorankündigung erneut.
3.4. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware, geht mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Im Falle der Selbstabholung teilt die Diem-Werke GmbH dem Kunden unverzüglich mit, wenn die Waren am Werk abholbereit sind. Nach Ablauf von drei Werktagen ab Mitteilung lagern die Waren auf Kosten und Gefahr des Kunden.
3.5. Angaben über voraussichtliche Lieferzeiten basieren auf Erfahrungswerten und Informationen der Diem-Werke GmbH zum Zeitpunkt der Annahme des Angebotes.
3.6. Bei höherer Gewalt oder sonstigen Hindernissen, die nicht zumindest grob fahrlässig durch die Diem-Werke GmbH herbeigeführt wurden, ist die Diem-Werke GmbH berechtigt, Lieferfristen und -termine angemessen zu verlängern oder zu verschieben. Derartige Verzögerungen sind dem Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden des Hindernisses nachweislich mitzuteilen. Der Kunde kann aus derartigen Verzögerungen und Terminverschiebungen keine Ansprüche welcher Art auch immer ableiten.
3.7. Teillieferungen sind zulässig und werden von der Diem-Werke GmbH gesondert verrechnet.
3.8. Wählt der Kunde keine bestimmte Versandart, ist die Diem-Werke GmbH berechtigt, nach eigenem Ermessen eine Versandart zu wählen, wobei keine Verpflichtung zur Auswahl der billigsten Versandart besteht. Allfällige damit zusammenhängende Auslagen hat der Kunde zu ersetzen.
3.9. Bei Verzug oder Unmöglichkeit der Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder aus sonstigen Gründen, die außerhalb des Einflusses der Diem-Werke GmbH liegen, ist die Diem-Werke GmbH berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Dadurch ergeben sich für den Kunden keine Ansprüche auf Nachlieferungen oder Ersatzlieferungen.

4.   Rücktrittsbelehrung
4.1. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Rücktrittsrechts, sind die Diem-Werke GmbH (Seestraße 16, 6912 Hörbranz, Austria, manufaktur@grill-garten.com, F: +43  5573 84666-99, T: +43 5573 84666-41) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB per Post, Telefon oder E-Mail) über den Rücktritt vom Vertrag zu informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die Absendung der Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist.
4.2. Im Falle des Rücktritts sind alle Zahlungen des Kunden (einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von der Diem-Werke GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurden), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag bei der Diem-Werke GmbH eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Diem-Werke GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis die Diem-Werke GmbH die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde die Diem-Werke GmbH über den Rücktritt unterrichtet, an die Diem-Werke GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden. Ein etwaiger Wertverlust der Waren ist vom Kunden zu tragen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4.3. Ist die Diem-Werke GmbH ihrer Informationspflicht nach § 4 Abs 1 Z 8 FAGG nicht nachgekommen, so verlängert sich das Rücktrittsrecht des Kunden um zwölf Monate. Holt die Diem-Werke GmbH die Informationserteilung innerhalb von zwölf Monaten nach, so endet die Rücktrittsfrist vierzehn Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde diese Information erhält.
4.4. Vom Rücktritt sind alle Produkte ausgeschlossen, die speziell nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden.

5.   Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren im Eigentum der Diem-Werke GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren getrennt zu lagern und auf eigene Kosten gegen Feuer, Diebstahl, Bruch- und Wetterschaden zu versichern.
5.2. Die Weiterveräußerung von Waren, die unter Eigentumsvorbehalt stehen, ist gestattet, sofern sich der Kunde nicht in Verzug befindet.
5.3. Im Fall der Weiterveräußerung von Waren, die unter Eigentumsvorbehalt stehen, an Dritte tritt der Kunde bereits jetzt seine Kaufpreisforderungen sicherungshalber an die Diem-Werke GmbH ab. Der Kunde ist verpflichtet, in diesem Fall den Käufer über den Eigentumsvorbehalt und Diem-Werke GmbH über den Verkauf zu informieren.
5.4. Die Diem-Werke GmbH ermächtigt den Kunden hiermit bis auf Widerruf, die gemäß Pkt. 5.3. abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und auf Rechnung der Diem-Werke GmbH einzuziehen.
5.5. Bearbeitet oder verarbeitet der Kunde die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die daraus entstandene neue Sache. In diesem Fall erwirbt die Diem-Werke GmbH Miteigentum an den daraus entstehenden neuen Sachen.
5.6. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware Dritten zu verpfänden oder ins Sicherungseigentum zu übergeben oder über diese Waren in anderer Weise zu Gunsten Dritter zu verfügen.
5.7. Von Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren, zB im Falle einer zwangsweisen Pfändung, hat der Kunde die Diem-Werke GmbH unverzüglich zu verständigen. Der Kunde hat bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme durch Dritte auf den Eigentumsvorbehalt der Diem-Werke GmbH hinzuweisen.

6.   Preise
6.1. Alle Preise, die für Waren im Online Shop angegeben sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.

7.   Zahlungsmodalitäten
7.1. Für Bestellungen im Online-Shop der Diem-Werke GmbH stehen dem Kunden die dort angegebenen Zahlungsmöglichkeiten offen. Gegen Rechnung kann der Kunde einkaufen, wenn und solange die Diem-Werke GmbH über eine positive Bonitätsprüfung verfügt. Beim Kauf auf Rechnung werden gegenüber anderen Zahlungsmitteln keine zusätzlichen Gebühren erhoben. Die Rechnungen der Diem-Werke GmbH sind, sofern der Kunde nicht vom Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht und die Ware innerhalb von vierzehn Tagen nach der Rücktrittserklärung retourniert hat, innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware zur Zahlung fällig (Zahlungsziel).
7.2. Die Diem-Werke GmbH behält sich vor, weitere Lieferungen davon abhängig zu machen, dass das Kundenkonto bei der Diem-Werke GmbH ausgeglichen ist und keine Rechnungen mehr offen sind.
7.3. Nach Fälligkeit befindet sich der Kunde in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt fallen Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. an. Jede Mahnung kostet zusätzlich EUR 5,00. Weitergehende Forderungen der Diem-Werke GmbH, insbesondere Schadenersatzansprüche und die Geltendmachung tatsächlich höherer Verzugszinsen, bleiben unberührt.

8.   Abtretung
8.1. Die Diem-Werke GmbH behält sich das Recht vor, die im Zusammenhang mit Warenlieferungen entstandenen fälligen Kaufpreisforderungen einschließlich etwaiger fälliger Teilzahlungsraten, Verzugszinsen und Mahngebühren an Dritte abzutreten oder zu verpfänden.

9.   Gewährleistung
9.1. Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

10.   Transportschäden
10.1. Offensichtlichen Transportschäden sind umgehend beim Zusteller zu reklamieren oder umgehend der Diem-Werke GmbH zu melden. Dadurch kann die Diem-Werke GmbH ihre Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. aus einer Transportversicherung geltend machen.

11.   Datenschutz/Mitteilungen
11.1. Die Diem-Werke GmbH behandelt die personenbezogenen Daten des Kunden stets vertraulich. Die personenbezogenen Daten, welche der Kunde bei seiner Bestellung mitteilt (Name, Anschrift, Telefon, Telefax, Email, Geburtsdatum), sowie seine Nutzungsdaten werden nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung, einschließlich etwaiger Bonitätsprüfungen gespeichert und genutzt. Ohne Einwilligung des Kunden wird Diem-Werke GmbH Bestands- oder Nutzungsdaten des Kunden ohne Anonymisierung nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird Diem-Werke GmbH Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Der Kunde kann diese Zustimmung jederzeit schriftlich oder auf Wunsch elektronisch gegenüber Diem-Werke GmbH widerrufen.
11.2. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter www.grill-garten.com in seinem Kundenkonto abzurufen, zu ändern oder für die Zukunft durch Deaktivierung seines Kundenkontos zu löschen bzw. zu sperren. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website www.grill-garten.com in druckbarer Form abrufbar ist.
11.3. Die Übermittlung rechtsgeschäftlicher Erklärungen per E-Mail ist bei einer aufrechten Zustimmung vom Kunden für die elektronische Kommunikation zwischen den Vertragspartnern zulässig. Zustellungen von Mitteilungen von Diem-Werke GmbH an den Kunden können rechtswirksam an die zuletzt Diem-Werke GmbH bekannt gegebenen Kundendaten (Adresse und/oder E-Mail-Adresse und/oder Telefaxnummer) des Kunden erfolgen.

12.   Gerichtsstand und Rechtswahl
12.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
12.2. Erfüllungsort für Zahlung des Kaufpreises sowie für sonstige Leistungen des Kunden ist der Sitz der Diem-Werke GmbH in Hörbranz.
12.3. Für alle aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten wird, sofern keine zwingende Gerichtszuständigkeit besteht, das für den Sitz von der Diem-Werke GmbH sachlich zuständige Gericht in Bregenz vereinbart.

13.   Schlussbestimmungen
13.1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sollte eine Bestimmung unwirksam oder ungültig sein oder werden, gilt eine Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen oder ungültigen Bestimmung in ihrem wirtschaftlichen Gehalt am nächsten kommt. Das gilt auch für Regelungslücken im Vertrag.
13.2. Die Diem-Werke GmbH ist jedenfalls berechtigt, offensichtliche Irrtümer, wie etwa Schreib- und Rechenfehler in Angeboten, Kostenvoranschlägen, Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen und Rechnungen jederzeit zu korrigieren.

Muster Rücktrittsformular

Hiermit trete ich vom abgeschlossenen Vertrag über den  Kauf untenstehender Waren zurück:

Empfänger:
Grill Garten Manufaktur
Diem-Werke GmbH
Seestraße 16, 6912 Hörbranz, Austria
eMail: manufaktur@grill-garten.com
Telefon: +43 5573 84666-41
Fax: +43 5573 84666-99